Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma
Teichprofi Stahl GmbH
Grantschener Straße 55, 74189 Weinsberg-
Wimmental
1. Geltungsbereich
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln
die Vertragsbedingungen zwischen der Teichprofi Stahl GmbH und dem Besteller.
Sie gelten für alle Lieferungen, Verkäufe und Leistungen. Die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen
Fassung für alle Bestellungen, die über den Onlineshop getätigt werden
Anwendung
2. Angebote und Vertragsschluss
Die Angebote der Teichprofi Stahl GmbH zu Waren und
Preisen sind freibleibend. Damit ist die Teichprofi Stahl GmbH im Falle der
Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und
damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann
zustande, sofern die Teichprofi Stahl GmbH Ihre Bestellung (über unseren
Onlineshop, per Brief, Fax, E-Mail oder telefonisch) in Textform bestätigt hat.
Die im Anschluss an den Bestellvorgang versendete, vom System automatisch
generierte E-Mail stellt keine Vertragsannahme dar, sondern lediglich eine
Bestätigung, dass die Bestellung technisch korrekt ausgeführt wurde.
Wir behalten uns vor, Bestellungen nur gegen
Vorauszahlung anzunehmen und zu bearbeiten, insbesondere bei Waren außerhalb
unseres Lagersortiments sowie bei Maß- und Spezialanfertigungen.
3. Widerrufsbelehrung für Verbraucher im Sinne des §
13 BGB
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei
Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder
durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt, nach Erhalt dieser
Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und
auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. § 312 c Abs. 2 BGB
in Verbindung mit § 1 Abs. 1,2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß §
312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrnehmung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Teichprofi
Stahl GmbH
Grantschener
Str. 55
74189 Weinsberg
– Wimmental
Fax +49 (0)
07134 / 91 86 27
E-Mail: info@teichprofi.de
Das Widerrufsrufsrecht besteht nicht bei Bestellungen,
die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (z. B. Maß gefertigte Teichfolien, speziell
auf Kundenwunsch bestellte Waren etc.).
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind
die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise
nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie insoweit
ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn
die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen
etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen
können Sie die Pflicht zum Wertersatz vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie
Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr
zurückzusenden. Sie haben jedoch dann die Kosten der Rücksendung zu tragen,
wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn Sie
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht haben.
Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Besteller
abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30
Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für die Teichprofi Stahl GmbH mit deren
Empfang. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die Teichprofi Stahl GmbH
mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor
Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
4. Preise
Alle Preise verstehen sich in Euro inklusive der
gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Preise gelten ab Werk Wimmental ohne
Versandkosten, sofern nichts anderes in unseren Versandbedingungen und
Angeboten angegeben ist.
5.
Lieferbedingungen
Es gelten die jeweils zum Bestellzeitpunkt gültigen
Versandbedingungen auf unseren Webseiten. Änderungen, Ergänzungen oder
Aufhebung dieser Versandbedingungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
6. Liefertermin
Wird ein vereinbarter Liefertermin aus Gründen
überschritten, die die Teichprofi Stahl GmbH nicht zu vertreten hat
(unvorhersehbare Umstände und Hindernisse wie z.B. höhere Gewalt, staatliche
Maßnahmen, Nichterteilung behördlicher Genehmigungen, Arbeitskämpfe jeder Art,
Rohstoffmangel), so haben Sie uns schriftlich eine angemessene Nachfrist zur
Lieferung zu setzen; dies sind in der Regel bis zu 3 Wochen. Erfolgt die
Lieferung innerhalb der Nachfrist nicht, können Sie vom Vertrag zurücktreten.
7. Gewährleistung
Bei Vorliegen eines Sachmangels gelten die gesetzlichen
Gewährleistungsansprüche.
Für alle während der gesetzlichen
Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl
die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung (Beseitigung des Mangels oder
Lieferung einer mangelfreien Sache) sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen
Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt
sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens
statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen.
Soweit die Teichprofi Stahl GmbH Ihnen eine Verkäufergarantie gewährt, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die dem jeweils gelieferten Artikel beigefügt sind. Garantieansprüche bestehen unbeschadet der gesetzlichen Ansprüche/Rechte.
Innerhalb der ersten sechs Monate ab Gefahrübergang liegt
die Beweislast für die Mangelfreiheit bei Gefahrübergang bei der Teichprofi
Stahl GmbH. Nach Ablauf dieser Frist ist von Ihnen der Nachweis zu erbringen,
dass der Mangel an der Kaufsache bereits bei Gefahrübergang vorhanden war.
8.
Schadensersatz und Haftung
Auf Schadensersatz
gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von
Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, haften wir nur
soweit wir, unsere gesetzlichen Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen
vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben.
Bei
leicht fahrlässiger Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten beschränkt
sich die Haftung der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden. Für
leicht fahrlässig verursachte Pflichtverletzungen, wie Verzug oder
Unmöglichkeit, oder für leicht fahrlässig verursachte Schutzpflichtverletzungen
besteht keine Haftung.
Der Haftungsausschluss gilt nicht, soweit wir im Falle
der Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit oder für Schäden an
privat genutzten Sachen nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus sonstigen
Gründen zwingend haften.
9.
Zahlungsbedingungen / Eigentumsvorbehalt
Die Lieferungen erfolgen grundsätzlich nur gegen Vorkasse
oder ggf. Nachnahme, sofern nichts anderes vereinbart ist. Erfolgt die Zahlung
gegen Rechnung, so sind wir im Verzugsfall berechtigt, vorbehaltlich der
Geltendmachung weiterer Verzugsschäden, die gesetzlichen Verzugszinsen zu
berechnen.
Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen
Bezahlung im Eigentum der Teichprofi Stahl GmbH.
10.
Produktangaben / Urheberrecht
Unsere Produktbeschreibungen und Angaben inkl.
technischer Unterlagen wie Zeichnungen, Beschreibungen, Abbildungen etc.
beschreiben nur die Beschaffenheit unserer Produkte und Leistungen und stellen
keine Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantien im Sinne des § 443 BGB dar, es
sei denn, dass wir Ihnen dies zuvor ausdrücklich schriftlich bestätigt haben.
Die technischen Unterlagen stehen in unserem Eigentum.
11.
Datenschutzhinweis
Die Teichprofi Stahl GmbH versichert Ihnen, dass alle
personenbezogenen Daten vertraulich behandelt werden und wir uns bei der
Verarbeitung und Nutzung von Daten an die gesetzlichen Bestimmungen des
Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes halten.
Ihre für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden
gespeichert und von uns verarbeitet sowie im Rahmen der Bestellabwicklung
gegebenenfalls an Dienstleister übermittelt.
12. Sonstiges
Sollten einzelne Bestimmungen unserer Allgemeinen
Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der
Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die Parteien
verpflichten sich, die unwirksame Regelung durch eine solche zu ersetzen, die
dem Vertragszweck wirtschaftlich entspricht.
Es gilt für alle Parteien ausschließlich das Recht der
Bundesrepublik Deutschland. Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
Weinsberg-Wimmental, den 26.11.2008
